Archiv der Kategorie 'Solidarität'

Tod in Flüchlingsunterkunft

Am 30. Mai starb der Geflüchtete Adams Bagna in einer sogenannten Gemeinschaftsunterkunft in Bernburg. Dies ist der zweite Todesfall in einer Flüchtlingsunterkunft in Sachen-Anhalt binnen eines Monats. Wir veröffentlichen hier deshalb eine Stellungnahme der Antirassistischen Vernetzung Sachsen-Anhalt vom 6. Juni.

Stellungnahme zum erneuten Tod eines Flüchtlings in Sachsen-Anhalt, in Trauer um Adams Bagna!

Der nigerische Flüchtling Adams Bagna stirbt am 30.5.2013. Die Todesursache ist bisher ungeklärt. Können schlechte Unterbringung und mangelnde Versorgung von chronischem Asthma als wesentliche Gründe herangezogen werden?

Nach dem bisher ungeklärten Tod von Cosmo Saizon in Bitterfeld machten Organisationen wie der Flüchtlingsrat und das Antirassistische Netzwerk erneut auf eine mangelnde Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen aufmerksam (1).
Die Vorwürfe einer unzureichenden medizinischen Versorgung wiesen politische Akteure genannt sei hier Bernhard Böddeker, Dezernent für Sicherheit, Ordnung und Kommunales und stellvertretender Landrat im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, als unbegründet zurück (2).
Nun erhärtet ein weiterer Todesfall eines Flüchtlings in Bernburg die massive Kritik der Organisationen an der gesundheitsgefährdenden Unterbringung sowie der mangelhaften Gesundheitsversorgung.

Adams Bagna, ein Flüchtling aus Nigeria, starb am 30.5.2013. Er lebte in der Gemeinschaftsunterkunft Bernburg und litt an chronischem Asthma. Er soll aufgrund akuter Atemnot aus dem Zimmer gegangen und auf dem Flur zusammengebrochen sein, so berichteten Mitbewohner. Ein Reanimationsversuch des Rettungsdienstes blieb erfolglos. Die genaue Todesursache wird noch ermittelt, heisst es.

Beide Todesfälle stehen jedoch im Zusammenhang verschiedener Benachteiligungen, denen Flüchtlinge in Deutschland ausgesetzt sind. Die beiden Gemeinschaftsunterkünfte Bernburg und Friedersdorf, in denen die Flüchtlinge jeweils leben mussten, standen bereits letzten Herbst in öffentlicher Kritik. Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses hatten sich »entsetzt« über die Situation im Lager Friedersdorf gezeigt (3). Bernburg erregte durch die permanente Kakerlaken-Plage besonders negatives Aufsehen. Grünen-Politiker Sören Herbst war gegenüber Mdr-Info am 18.9.2012 »erschüttert«. Die desolaten Zustände in Friedersdorf und Bernburg zogen zahlreiche Flüchtlingsproteste nach sich.

In Bernburg richtete sich der Protest vor allem gegen den permanenten Schimmel in den Zimmern, sowie die eingesetzte Schädlingsbekämpfung, die stark gesundheitsschädlich ist. Viele Flüchtlinge klagten über Atembeschwerden. Den Aussagen wurde nicht geglaubt. Nun ist Adam Bagna, ein chronischer Asthmatiker, plötzlich umgefallen und gestorben. Dies wirft viele Fragen auf. Ein Zusammenhang mit der Schädlingsbekämpfung erscheint schlüssig (4).

In Friedersdorf blockierten Flüchtlinge bereits den Eingang der Gemeinschaftsunterkunft und demonstrieren seit einem halben Jahr fast durchgängig gegen die Zustände im Lager (5). Böddeker bezeichnete das Lager als eine „Standardunterkunft“, welche in Ordnung sei. Die aufgebrachten Reaktionen verschiedener Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses (6) des Kreistages dürften ausreichen, um zu verdeutlichen, dass es sich bei den Behauptungen von Böddeker um Verleugnung von Tatsachen handelt. Wie eine überbelegte Barackensiedlung mitten im Wald, mit heruntergekommenen Möbeln, schlechten Sanitäranlagen und ohne die Beratung von ausgebildete Sozialpädagog_innen, dem Standard entsprechen kann, ist nicht verständlich.
Beide GUs befinden sich in desolatem Zustand. Diese Form der Unterbringung verursacht bei den Flüchtlingen gesundheitliche und psychische Probleme.

Doch nicht nur die Unterbringung sondern auch die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen stellt ein Problem dar. Daher widersprechen wir den Aussagen von Herrn Böddeker hiermit erneut vehement. Er behauptet, dass es eine Gleichbehandlung von Flüchtlingen gäbe.
Wie kann hier jedoch von einer Gleichbehandlung gesprochen werden, wenn die Ungleichbehandlung bereits im Aslybewerberleistungsgesetz (AsylLG) gesetzlich verankert ist. Im § 4 des AsylLG wird ausdrücklich benannt, dass nur eine Behandlung von akuten Erkrankungen und Schmerzen finanziert wird. Damit fallen alle chronischen Beschwerden aus der Standardbehandlung heraus. Eine Sondergenehmigung durch das Sozialamt ist dabei von Nöten.
Böddeker behauptet weiterhin, dass es bei der Beantragung beim Sozialamt „noch nie Probleme“ gegeben habe. Wie er zu dieser Behauptung kommt, ist für uns, die regelmäßig mit Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt sprechen, kaum zu verstehen. Im Landkreis Wittenberg wurden Behandlungen von chronischen Rückenschmerzen in der Regel nicht übernommen. Fälle, in denen Zähne eher gezogen werden, als dass es eine Füllung finanziert wird, sind uns ebenso bekannt. Psychotherapie wird ebenfalls kaum genehmigt. Zusätzlich gab es schon zahlreiche Beschwerden, in denen ein männlicher Sachbearbeiter genaue Angabe von intimen Gründen für den Besuch eines Frauenarztes brauchte, um diesen zu genehmigen. Die Liste von Problemen ist lang.

Der Tod von Cosmo Saizon und der Tod von Adams Bagna erhärten die Kritik an der menschenunwürdigen Unterbringung und einer mangelhaften Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen in Deutschland. Es wird deutlich, dass es sich hier nicht um kleine Probleme handelt, sondern lebensgefährliche und tödliche Ausmaße annimmt.
Nach zwei Todesfällen in Gemeinschaftsunterkünften in Sachsen-Anhalt innerhalb weniger Wochen wäre es an der Zeit eine unabhängige Untersuchung der Lebens- und Todesumstände der beiden Flüchtlinge durchzuführen. Stattdessen weisen Verantwortliche jede Kritik von sich und machen weiter wie bisher.

Wir fordern die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und eine gesetzliche Gleichstellung von allen Flüchtlingen! Dezentrale und menschenwürdige Unterbringung aller Flüchtlinge in Deutschland!

Quelle: no lager halle

Clément von Nazis ermordet

Gedenkkundgebung am Freitag, den 07. Juni 2013 um 17 Uhr auf der Konstabler Wache (Ffm)

NI OUBLI! NI PARDON!
Kein Vergeben! Kein Vergessen!

Am Mittwoch den 05.06. wurde der 18-Jährige Antifaschist Clément Méric in Paris von Faschist_innen ermordet. Auf einer viel belebten Fußgängerzone lauerten die Nazis ihm auf, um ihn anschließend so zu traktieren, dass er wenige Stunden später im Krankenhaus seinen Verletzungen erlag. Klar ist: Solche Taten sind keine Ausrutscher von einzelnen, etwas übereifrigen Nazis. Vielmehr ist Mord seit jeher zugleich Mittel und Zweck des Faschismus. In Frankreich geschieht dies vor dem Hintergrund eines gesellschaftlichen Klimas, welches geprägt ist von seit Monaten andauernden homophoben Mobilisierungen, bei denen auch gewalttätige Übergriffe an der Tagesordnung sind. So konnten sich die Faschist_innen durch diese Formierung der Reaktion gestärkt fühlen und neues Selbstbewusstsein schöpfen.

Wir werden unseren antifaschistischen Kampf solange fortsetzen, bis sowohl der Faschismus als auch seine Wurzeln endgültig überwunden sind – dies sind wir nicht zuletzt seinen Opfern schuldig!

Klar ist zudem auch: In unserem Kampf gegen den Faschismus können wir uns nicht auf den Staat verlassen. Wie jeder von den Bullen durchgeprügelte Naziaufmarsch und nicht zuletzt die rassistischen Mordserie des NSU gezeigt hat, unterstützt dieser indirekt – wenn nicht sogar direkt – solche Taten.
Der Mord an Clément reiht sich ein in eine lange Liste von Morden an AntifaschistInnen in ganz Europa. So erinnern wir heute auch an die Morde an Günter Sare, Stanislav Markelov, Anastasia Baburova,Timur Kacharava, Feodor Filatov, David Cesare (Dax), Renato Biagetti, Carlos Palomino, Jan Kucera, Thomas Schulz, Silvio Meier und vielen weiteren.

On est ensemble, on n’oubliera pas –
Wir stehen zusammen, niemand wird vergessen!

16. Gegenuni: Theorie–Praxis–Party

Nach der Räumung des Instituts für vergleichende Irrelevanz am 22. April ist die Gegenuni erstmals darauf angewiesen, ihre Veranstaltungen an verschiedenen Orten in der Stadt durchzuführen. Nur einer von vielen guten Gründen, möglichst bald ein neues Ersatzobjekt für das IvI zu schaffen.


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Montag, 10. Juni 2013, 18.30 Uhr // Infoveranstaltung zum AZ Köln

Das am 16. April 2010 besetzte Autonome Zentrum (AZ) in Köln ist wieder akut von Räumung bedroht. Die Sparkasse KölnBonn hat auf Verlangen der Stadt Köln den Nutzungsvertrag mit dem AZ zum 30. Juni 2013 gekündigt. Vom 28. Juni bis zum 7. Juli 2013 laden die Besetzer_innen deshalb zu den GATHER & RESIST WEEKS OF SOLIDARITY.

Am 10. Juni um 18.30 Uhr kommen unsere Freund_innen aus dem AZ Köln nach Frankfurt ins Klapperfeld, um über ihre Situation zu informieren und für die Aktionswochen zu mobilisieren. Also kommt vorbei!

Weitere Infos zu den GATHER  & RESIST WEEKS OF SOLIDARITY:
gatherandresist.blogsport.eu

Flyer für die Infoveranstaltung als Kopiervorlage: download pdf

Hausbesetzung im Gallus!

Heute wurde das ehemalige Sozialrathaus in der Schwalbacher Straße 45 im Gallus besetzt. Wir finden das super und die Besetzer_innen freuen sich bestimmt über Support!

Weitere Infos gibt’s auf blauer.blogsport.de

Hier die erste Pressemitteilung der Besetzer_innen:

Selbstorganisiertes Stadteilzentrum „Blauer Block“ im Gallus eröffnet.

Am 24.5.2013 hat die Initiative communal west das ehemalige Sozialrathaus in der Schwalbacher Straße 45 geöffnet, welches seit Jahren leer stand. Dort soll jetzt der „Blaue Block“, ein selbstorganisiertes Stadteilzentrum, entstehen. „Wir wollen hier langfristig einen Raum eröffnen, in dem sich Menschen selbst organisieren können. Gerade in einem Viertel wie dem Gallus erscheint es uns notwendig, solche Räume zu etablieren. Von Seiten der Stadt wird das Gallus eher als ‚Problembezirk‘ wahrgenommen, worauf mit Sozialarbeit oder polizeilicher epression reagiert wird“, sagt Kevin Prinzig, Sprecher der Initiative communal west. Mit der Besetzung wollen die
verschiedenen Aktiven der Initiative auch auf die rasanten Veränderungen, die das Gallus derzeit durchmacht, aufmerksam machen. Durch die Ausweitung des Europaviertels sind auch in den anderen Teilen des Gallusviertels neue Bauprojekte begonnen worden, die auf hochpreisige Eigentumswohnungen und Büroraum abzielen. Steigende Mieten und Verdrängung von bisher hier lebenden Menschen sind die Folgen. In der Stadt sind kaum Orte vorhanden, an denen kollektiv und selbstorganisiert gearbeitet, diskutiert und gefeiert werden kann.

Erst im April 2013 wurde das Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI), ein besetztes Haus im Westend, gewaltsam geräumt. „An dieser Räumung hat sich gezeigt, dass die Stadt Frankfurt kein Interesse an selbstorganisierten Projekten hat“, sagt die Sprecherin der Initiative communal west Clara Winter . In den letzten Monaten haben verschiedene Zusammenschlüsse und Initiativen versucht, Häuser zu besetzen. Darauf wurde nicht politisch, sondern stets polizeilich reagiert. Dass es überhaupt möglich ist, so viele verschiedene Häuser zu besetzen, zeigt, wie viel Leerstand es in Frankfurt gibt. „Der Skandal besteht für uns darin, dass es vor dem Hintergrund des Mangels an bezahlbarem Raum, ungenutzte Häuser gibt, sie zu nutzen aber illegal ist“, so Winter weiter.
Das Gallus ist ein heterogener Stadtteil, gerade hier benötigt es den Raum zum Austausch zwischen den Bewohner_innen, den die Initiative communal west eröffnen will. Sie hofft, dass so eine gemeinsame und kritische Auseinandersetzung mit der Entwicklung des Stadtteils möglich wird. Die Initiative plant, das Haus für verschiedene Projekte zu nutzen: Neben Austellungen, Konzerten und einem Café sind ein Kulturprogramm für Jugendliche und eine Asyl- und Mieter_innen-Beratung im „Blauen Block“ angedacht. Auch eine Vernetzung und Zusammenarbeit mit bestehenden Projekten im Gallus, wie dem SIKs, der Kriegkstraße oder dem Galluszentrum wird angestrebt. Die Ausgestaltung des Programms ist offen für neue Ideen und Interessierte, die sich engagieren wollen.
Winter fordert: „Wir appellieren an die Stadt, sich nicht erneut hinter einer polizeilichen ‚Lösung‘ zu verstecken!“

Weitere Informationen, auch zum Programm, finden Sie unter: blauer.blogsport.de

Hans Schwert ist gestorben

Am Dienstag, den 21. Mai 2013 ist Hans Schwert im Alter von 105 Jahren leider gestorben.

Auch wenn alles was man sagen und schreiben könnte dem nicht gerecht werden kann, möchten wir auf diesem Wege unsere Trauer zum Ausdruck bringen. Unsere Anteilnahme gilt seiner Tochter, seinen Angehörigen und seinen Freund_innen.

Als Antifaschist, Gewerkschafter und Kommunist kämpfte Hans gegen die Nazis. Nach dem Machtantritt der NSDAP im Jahre 1933 setzte er seinen Widerstand im Untergrund fort. Im August 1936 wurde er verhaftet und saß bis zur Befreiung durch die Alliierten in verschiedenen Gefängnissen, davon ein Jahr im Klapperfeld.

Auch nach Ende des Zweiten Weltkriegs führte er sein politisches Engagement fort. Als Zeitzeuge berichtete er über seine Erfahrungen als Gewerkschafter und Kommunist in den 20er und 30er Jahren und von der Verfolgung durch die Nationialsozialist_innen.

Auch als Antifaschist war er bis zuletzt aktiv. Im Alter von 99 Jahren hielt er am 7. Juli 2007 auf dem Römerberg eine Rede, um gegen einen an diesem Tag stattfindenden Aufmarsch von Neonazis im Stadtgebiet zu demonstrieren. 2009 nahm er am 8. Mai an einer Gedenkfeier vor dem Nieder Friedhof anlässlich des Jahrestags der Befreiung vom Faschismus teil. Noch am 2. Mai diesen Jahres erinnerte er in einer Rede im Frankfurter Gewerkschaftshaus an dessen Stürmung durch die Nazis vor 80 Jahren.

Wir sind unglaublich froh, dass wir die Chance hatten Hans Schwert kennenzulernen und er mit uns, aber auch mit unzähligen anderen Menschen seine Erfahrungen und Erlebnisse geteilt hat. Es ist von unschätzbarem Wert, was Hans – nicht nur als Zeitzeuge – geleistet hat. Mit seiner Offenheit, seiner Arbeit und seinem andauernden Kampf gegen den Faschismus und Rassismus hat er einen unvergleichlichen Beitrag geleistet.

Immer wieder haben Menschen die unsere Ausstellung besucht und das im Februar 2009 entstandene Interview mit Hans gesehen haben uns geschildert, wie sehr sie beeindruckt waren, von seinem Widerstand gegen die Nazis und der Kraft die er sich trotz seiner Teils schrecklichen Erfahrungen und Erlebnisse bewahrt hat. In einer E-Mail von einem Menschen, der uns dafür danken wollte, dass er bei uns die Möglichkeit hatte, das Interview mit Hans zu sehen schrieb dieser: »Menschen wie Hans Schwert muss man ehren«. Dem ist nichts hinzuzufügen!

Die Trauerfeier für Hans Schwert findet am Mittwoch, den 29. Mai 2013 um 13 Uhr am Hauptfriedhof statt.

AZ Köln wieder akut von Räumung bedroht!

Das am 16. April 2010 besetzte Autonome Zentrum im Köln (AZ) ist wieder aktut von Räumung bedroht. Die Sparkasse KölnBonn hat auf Verlangen der Stadt Köln den Nutzungsvertrag mit dem AZ zum 30. Juni 2013 gekündigt.

Wir erklären uns solidarisch mit unseren Freund_innen aus Köln und rufen euch dazu auf an der Aktionswoche von 28. Juni bis zum 7. August zu beteiligen. Kein Tag ohne autonomes Zentrum!

Sty tuned…

Hier der Aufruf der Kölner Genoss_innen:

YES, LET`S SQUAT AGAIN

Gefangen in Verträgen, Verordnungen und Vorschriften – machen wir uns frei davon.

Wenn der Mietvertrag für ein autonomes Zentrum gekündigt wird, kommen wir* unserer Selbstbestimmung ein Stück näher. Der Aufstand wird greifbar, wir* spüren diese kommende Wärme, als ob erstarrte Hände kribbelnd wieder zum Leben erwachen. Wir beschweren uns nicht mehr, dass in der uns aufgezwungenen Gesamtscheisse kein Raum für Strukturen gelassen wird, die den bestehenden Verhältnissen etwas entgegensetzen wollen. Wir erkennen, dass unsere Politik, Kunst und Kultur erkämpft werden muss, da sie den Interessen der herrschenden Klasse sowieso messerscharf entgegensteht…

Das AZ Köln war in den vergangenen Jahren Kristallisationspunkt unserer Debatten und Kämpfe – so soll es weitergehen. Die Ideale, die in diesem Haus spürbar waren und sind, für die in diesem Haus gestritten und gefeiert, diskutiert und gearbeitet wurde, sind von keinem starren Gebäude abhängig. Ein Gebäude ist nur ein kleiner Raum in einer Welt voller Gewalt und Unterdrückung – aber wir wollen nicht nur dieses Gebäude, sondern eine andere Welt.

Die Verteidigung eines geliebten Projekts kann symbolisch hierfür sein, oder auch der Anfang einer neuen Welle von Besetzungen und Versuchen einen aufständischen Alltag herbeizuführen.

Der Angriff auf das AZ in Köln findet nicht im luftleeren Raum statt, sondern ist Ausdruck für die alltäglichen Bedrohungen, unter denen selbstverwaltete, libertäre und emanzipatorische Projekte nicht erst seit heute leiden. Diesem Angriff wollen wir nicht in reiner Abwehrposition entgegenstehen, sondern immer wieder Risse in der Idee der konsumierten und diktierten Stadt erzeugen. Bereits vorhandene Risse mit Leben füllen – Distel im Beton!

GATHER&RESIST WEEKS OF SOLIDARITY

Barricades + Networks + Fire + Safer Spaces
Discussion + Resistance + Perspectives + DIY
28. Juni – 7. August 2013
Autonomes Zentrum Köln | gatherandresist.tk
(im Aufbau)
 
 
Zum Ausdrucken und Verteilen: Download Flyer »Gather & Resist«
Weitere Infos zum AZ in Köln: az-koeln.org

Infos zum 1. Mai 2013

Auf aktuellem Anlass veröffentlichen wir hier Informationen zu den Blockaden der Nazi-Kundgebung am 1. Mai 2013 in Frankfurt am Main (Quelle: stuermischezeiten.blogsport.eu)

Die Kundgebung der Nazis ist in der Ferdinand-Happ-Straße hinter dem Ostbahnhof.

Blockadesammelpunkte:

10.00 Uhr (pünktlich!): Eissporthalle Frankfurt (u7)
10.00 Uhr (pünklich!): Ostbahnhof/Danzinger Platz (U6)

Denkt an die Info-Veranstaltung heute Abend, 30 April um 19 Uhr im Exzess – mit Vokü und Pennplatzbörse!
Stay tuned!

Downloads:
Demo1×1
Übersichtskarte

Telefonnummern und Zugtreffpunkte

Über Infotelefon/Demo-Sanis 01573-5335383 und Twitter (twitter.com/FfmNazifrei) könnt ihr euch den Tag über auf dem Laufenden halten.

Der Ermittlungsausschuss 0160-95657426 ist den ganzen Tag über erreichbar.

Das Infotelefon steht euch bei Fragen rund um die Gegenaktionen zur Verfügung. Außerdem könnt ihr in Notfällen über diese Nummer Kontakt zum Demo-Sanitätsdienst bekommen, der die Blockaden der Nazi-Kundgebung begleiten wird. Der EA nimmt die Namen von festgesetzten Demonstrant*innen auf, kümmert sich um sie und vermittelt ggf. Rechtsanwält*innen.

Emotionale Ersthilfe bekommt ihr unter der Telefonnummer des Out of Action Teams: 01578-4346269.

Bitte bedenkt, dass es sich jeweils um öffentliche Nummern handelt, die abgehört werden könnten!

Zugtreffpunkte

Offenbach: 09:15 Uhr Offenbach Marktplatz, oberirdisch vor dem KFC. Änderungen können kurzfristig hier nachgelesen werden.
Marburg: 08:49, Gleis 4. Für nähere Infos checked LISA 2 & CO
Mainz: 07:30 Hbf, Gleis 4a,
Wiesbaden: 07:15 HBF, Gleis 3 -> Informiert euch ggf. bei den antifaschistischen Strukturen eures Vertrauens, NPD und JN Deutschland mobilisieren zu einer Demonstration nach Wiesbaden
Darmstadt: 08:15 HBF

Wichtig ist: fahrt zusammen, passt auf euch auf! Bereitet euch in Kleingruppen gegen die Nazikundgebung vor – bildet Bezugsgruppen. Hier gibt es Tipps für eine Demo Vorbereitung. Ansonsten gilt bei Festnahmen: Aussageverweigerung und ruhigen Kopf bewahren.

Das leidige Thema der Kameras und Handys

Der EA-Frankfurt ruft alle Antifaschist*innen, die nach Frankfurt kommen, dazu auf, während der Aktionen am 1. Mai bewusst mit Handys und Kameras umzugehen und sich gegen technische Überwachungsmöglichkeiten zu schützen. In Vergangenheit hat die Polizei bei Protesten gegen Nazis und während linker Demonstrationen mittels Funkzellenabfrage versucht, an die Handy-Verbindungsdaten von Demonstrant*innen zu gelangen oder gezielt die Kameras von Aktivist*innen oder Pressefotograf*innen beschlagnahmt, wenn sie sich davon digitales »Beweismaterial« versprochen hat. Also besorgt euch sichere Handys, seid euch der Abhörmöglichkeiten der Polizei bewusst und lasst die Kameras zu Hause!

Für mehr Infos zum Thema Kameras und Co.: die Rote Hilfe Broschüre: No Camera? Still no problem!

Weitere Infos zu dem Blockaden

Da wir euch nicht versprechen können, unsere Website auf dem aktuellsten Stand zu halten, informiert euch bitte auf den folgenden Kanälen:

Infotelefon/Demo-Sanis: 01573-5335383
Twitter: twitter.com/FfmNazifrei
›Stürmische Zeiten‹-Bündnis: stuermischezeiten.blogsport.eu
Frankfurt Nazifrei: frankfurt-nazifrei.de