Archiv der Kategorie 'Solidarität'

Mittwoch, 2. Oktober 2013, 21 Uhr // »Faites votre jeu!«-Barabend // Fête de la Résistance

solitanz * VOKÜ * installation
Zum Barabend (ausnahmsweise Mittwochs) im Oktober gibt es Musik von den Plattentellern, vegane VoKü und ein bisschen Kunst. (bis 2.00 Uhr)

Line up:

RUN X [BP] Paris, France
back to the roots, old school vinyl special, best of selected hard techno tracks

DXSAN / Berlin
finest vinyls from all the wrong places, from disco to techno and back …
 
 
Der Barabend findet aus Solidarität mit den Gleisblockierer_innen statt, die am 1. Mai 2013 erfolgreich den Naziaufmarsch in Frankfurt verhindert haben. Weitere Infos dazu findet ihr beim EA Frankfurt (ea-frankfurt.org) und bei der Roten Hilfe Frankfurt (rhffm.blogsport.eu).

28. September 2013 // »Wem gehört die Stadt?«-Aktionstag

Mit verschiedensten Aktionen und Veranstaltungen über den gesatem Tag und überall in der Rhein-Main-Region verteilt, soll ein Zeichen gegen die immer schneller voranschreitende Gentrifizierung und Verdrängung gesetzt werden.

Das Thema ›Stadt‹ ist derzeit in aller Munde, egal ob Gentrifizierung, Mieterhöhungen, fehlender bezahlbarer Wohnraum, Lärmbelästigung, hohe Verkehrstarife, noch höhere Eintrittspreise, racial profiling und die Zerstörung selbstverwalteter Zentren.

Mittlerweile erheben alle Parteien und Initiativen in Medien und Wahlkampfslogans den Anspruch, die offensichtlichen Schwierigkeiten der gegenwärtigen Stadtentwicklung erstens erkannt zu haben und zweitens auch lösen zu können. Die Losungen und Lösungen sind wie gehabt: wenig überzeugend und noch weniger glaubwürdig!

Dennoch kein rein Frankfurter Problem, die Lebensbedingungen in den kapitalistischen Metropolen werden sich immer ähnlicher wie z.B. Berlin, Hamburg, Madrid, Istanbul, Athen, Rio de Janeiro hinreichend belegen.

In Frankfurt und Umland ist die offizielle Linie klar: gut ist nur, was dem Standort dient. So wird die neoliberale Umgestaltung mit dem Verweis auf einen angeblich unsausweichlichen und alternativlosen Wettbewerb der Städte auf Kosten einen Großteils der hier lebenden Bevölkerung verangetrieben.

Mit dem Aktionstag wollen wir deutlich und unmißverständlich darauf hinweisen, dass die Frage »Wem gehört die Stadt?« längst nicht im Sinne der neoliberalen Herrschaften – lokal wie global – beantwortet ist, dass vielmehr Alternativen außerhalb der herrschenden Logiken denk- und vorallem machbar sind.

Wir wollen mit allen, die nicht nur an an einer kritischen Hinterfragung aktueller städtischer Entwicklungen, sondern auch an deren theoretischer wie aktionistischer Überwindung interessiert sind, diesen Tag phantasievoll gestalten. Wo die Stadtregierungen für die Verwaltung und Sicherung neoliberaler Interessen zuständig, setzen wir unsere Vorstellung eines guten Lebens für alle in Städten für alle!
 
 
DEZENTRALE AKTIONEN
11-16 Uhr, Achtet auf Ankündigungen!

STAFFEL: HANAU – MAINTAL – FFM
11 Uhr, Freiheitsplatz, Hanau

DEMONSTRATION
16 Uhr, Kaisersack/Bahnhof

RAVE
20 Uhr, Bockenheimer-Warte
 
 
Weitere Infos: 2809aktionstag.blogsport.eu

Demonstration anlässlich der Ermordung von Pavlos Fyssas

Freitag 20. September 2013, 17.30 Uhr, Café KoZ

Antifaschist von »Chrysi Avgi«-Nazis in Griechenland ermordet: Am Mittwoch, 18.9. wurde Pavlos Fyssas, ein antifaschistischer Hip-Hop Künstler, von Neofaschisten der Goldenen Morgenröte im Piräus bei Athen erstochen.

Die Polizei sah die Szene tatenlos mit an und griff erst ein, als die meisten Faschisten den Schauplatz verließen.

Bringt Transpis und Megaphone mit!

KEIN VERGEBEN! KEIN VERGESSEN!

Weitere Infos:
linksunten.indymedia.org
www.heise.de

Videodokumentation zur Räumung des Blauen Blocks in der Krifteler Straße

Am Freitag, den 6. September wurde das ehemalige Sozialrathaus im Frankfurter Gallusviertel besetzt. Am folgenden Tag wurde das Haus ohne Vorankündigung durch Zivilpolizisten und ein darauf folgendes Großaufgebot uniformierter Beamter gewaltsam geräumt.

Das Medienkollektiv ›Direct Media Action FFM‹ hat auf Grundlage von Zeugenaussagen und zugespieltem Material, welches vor Ort gedreht wurde, eine knapp 20minütige Dokumentation der Ereignisse erstellt. Zum Ausdruck kommt dabei, warum die Menschen vor Ort von einem Angriff von Nazis oder Hooligans ausgehen mussten.

Samstag, 22. Juni 2013, 13 Uhr // REP-Demo in Frankfurt ent­schlossen und kämp­ferisch stören!

Am 22.Juni um 14 Uhr wollen die Repub­likaner vom Willy-Brandt-Platz über Roß­markt und Zeil zum Pauls­platz demon­strieren.

NoTroika ruft dazu auf, die REP-Veran­stal­tung am 22. Juni ab 13 Uhr ent­schlos­sen und kämp­fe­risch zu stören!

Berichte in der FNP und FR.

Tod in Flüchlingsunterkunft

Am 30. Mai starb der Geflüchtete Adams Bagna in einer sogenannten Gemeinschaftsunterkunft in Bernburg. Dies ist der zweite Todesfall in einer Flüchtlingsunterkunft in Sachen-Anhalt binnen eines Monats. Wir veröffentlichen hier deshalb eine Stellungnahme der Antirassistischen Vernetzung Sachsen-Anhalt vom 6. Juni.

Stellungnahme zum erneuten Tod eines Flüchtlings in Sachsen-Anhalt, in Trauer um Adams Bagna!

Der nigerische Flüchtling Adams Bagna stirbt am 30.5.2013. Die Todesursache ist bisher ungeklärt. Können schlechte Unterbringung und mangelnde Versorgung von chronischem Asthma als wesentliche Gründe herangezogen werden?

Nach dem bisher ungeklärten Tod von Cosmo Saizon in Bitterfeld machten Organisationen wie der Flüchtlingsrat und das Antirassistische Netzwerk erneut auf eine mangelnde Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen aufmerksam (1).
Die Vorwürfe einer unzureichenden medizinischen Versorgung wiesen politische Akteure genannt sei hier Bernhard Böddeker, Dezernent für Sicherheit, Ordnung und Kommunales und stellvertretender Landrat im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, als unbegründet zurück (2).
Nun erhärtet ein weiterer Todesfall eines Flüchtlings in Bernburg die massive Kritik der Organisationen an der gesundheitsgefährdenden Unterbringung sowie der mangelhaften Gesundheitsversorgung.

Adams Bagna, ein Flüchtling aus Nigeria, starb am 30.5.2013. Er lebte in der Gemeinschaftsunterkunft Bernburg und litt an chronischem Asthma. Er soll aufgrund akuter Atemnot aus dem Zimmer gegangen und auf dem Flur zusammengebrochen sein, so berichteten Mitbewohner. Ein Reanimationsversuch des Rettungsdienstes blieb erfolglos. Die genaue Todesursache wird noch ermittelt, heisst es.

Beide Todesfälle stehen jedoch im Zusammenhang verschiedener Benachteiligungen, denen Flüchtlinge in Deutschland ausgesetzt sind. Die beiden Gemeinschaftsunterkünfte Bernburg und Friedersdorf, in denen die Flüchtlinge jeweils leben mussten, standen bereits letzten Herbst in öffentlicher Kritik. Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses hatten sich »entsetzt« über die Situation im Lager Friedersdorf gezeigt (3). Bernburg erregte durch die permanente Kakerlaken-Plage besonders negatives Aufsehen. Grünen-Politiker Sören Herbst war gegenüber Mdr-Info am 18.9.2012 »erschüttert«. Die desolaten Zustände in Friedersdorf und Bernburg zogen zahlreiche Flüchtlingsproteste nach sich.

In Bernburg richtete sich der Protest vor allem gegen den permanenten Schimmel in den Zimmern, sowie die eingesetzte Schädlingsbekämpfung, die stark gesundheitsschädlich ist. Viele Flüchtlinge klagten über Atembeschwerden. Den Aussagen wurde nicht geglaubt. Nun ist Adam Bagna, ein chronischer Asthmatiker, plötzlich umgefallen und gestorben. Dies wirft viele Fragen auf. Ein Zusammenhang mit der Schädlingsbekämpfung erscheint schlüssig (4).

In Friedersdorf blockierten Flüchtlinge bereits den Eingang der Gemeinschaftsunterkunft und demonstrieren seit einem halben Jahr fast durchgängig gegen die Zustände im Lager (5). Böddeker bezeichnete das Lager als eine „Standardunterkunft“, welche in Ordnung sei. Die aufgebrachten Reaktionen verschiedener Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses (6) des Kreistages dürften ausreichen, um zu verdeutlichen, dass es sich bei den Behauptungen von Böddeker um Verleugnung von Tatsachen handelt. Wie eine überbelegte Barackensiedlung mitten im Wald, mit heruntergekommenen Möbeln, schlechten Sanitäranlagen und ohne die Beratung von ausgebildete Sozialpädagog_innen, dem Standard entsprechen kann, ist nicht verständlich.
Beide GUs befinden sich in desolatem Zustand. Diese Form der Unterbringung verursacht bei den Flüchtlingen gesundheitliche und psychische Probleme.

Doch nicht nur die Unterbringung sondern auch die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen stellt ein Problem dar. Daher widersprechen wir den Aussagen von Herrn Böddeker hiermit erneut vehement. Er behauptet, dass es eine Gleichbehandlung von Flüchtlingen gäbe.
Wie kann hier jedoch von einer Gleichbehandlung gesprochen werden, wenn die Ungleichbehandlung bereits im Aslybewerberleistungsgesetz (AsylLG) gesetzlich verankert ist. Im § 4 des AsylLG wird ausdrücklich benannt, dass nur eine Behandlung von akuten Erkrankungen und Schmerzen finanziert wird. Damit fallen alle chronischen Beschwerden aus der Standardbehandlung heraus. Eine Sondergenehmigung durch das Sozialamt ist dabei von Nöten.
Böddeker behauptet weiterhin, dass es bei der Beantragung beim Sozialamt „noch nie Probleme“ gegeben habe. Wie er zu dieser Behauptung kommt, ist für uns, die regelmäßig mit Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt sprechen, kaum zu verstehen. Im Landkreis Wittenberg wurden Behandlungen von chronischen Rückenschmerzen in der Regel nicht übernommen. Fälle, in denen Zähne eher gezogen werden, als dass es eine Füllung finanziert wird, sind uns ebenso bekannt. Psychotherapie wird ebenfalls kaum genehmigt. Zusätzlich gab es schon zahlreiche Beschwerden, in denen ein männlicher Sachbearbeiter genaue Angabe von intimen Gründen für den Besuch eines Frauenarztes brauchte, um diesen zu genehmigen. Die Liste von Problemen ist lang.

Der Tod von Cosmo Saizon und der Tod von Adams Bagna erhärten die Kritik an der menschenunwürdigen Unterbringung und einer mangelhaften Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen in Deutschland. Es wird deutlich, dass es sich hier nicht um kleine Probleme handelt, sondern lebensgefährliche und tödliche Ausmaße annimmt.
Nach zwei Todesfällen in Gemeinschaftsunterkünften in Sachsen-Anhalt innerhalb weniger Wochen wäre es an der Zeit eine unabhängige Untersuchung der Lebens- und Todesumstände der beiden Flüchtlinge durchzuführen. Stattdessen weisen Verantwortliche jede Kritik von sich und machen weiter wie bisher.

Wir fordern die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und eine gesetzliche Gleichstellung von allen Flüchtlingen! Dezentrale und menschenwürdige Unterbringung aller Flüchtlinge in Deutschland!

Quelle: no lager halle

Clément von Nazis ermordet

Gedenkkundgebung am Freitag, den 07. Juni 2013 um 17 Uhr auf der Konstabler Wache (Ffm)

NI OUBLI! NI PARDON!
Kein Vergeben! Kein Vergessen!

Am Mittwoch den 05.06. wurde der 18-Jährige Antifaschist Clément Méric in Paris von Faschist_innen ermordet. Auf einer viel belebten Fußgängerzone lauerten die Nazis ihm auf, um ihn anschließend so zu traktieren, dass er wenige Stunden später im Krankenhaus seinen Verletzungen erlag. Klar ist: Solche Taten sind keine Ausrutscher von einzelnen, etwas übereifrigen Nazis. Vielmehr ist Mord seit jeher zugleich Mittel und Zweck des Faschismus. In Frankreich geschieht dies vor dem Hintergrund eines gesellschaftlichen Klimas, welches geprägt ist von seit Monaten andauernden homophoben Mobilisierungen, bei denen auch gewalttätige Übergriffe an der Tagesordnung sind. So konnten sich die Faschist_innen durch diese Formierung der Reaktion gestärkt fühlen und neues Selbstbewusstsein schöpfen.

Wir werden unseren antifaschistischen Kampf solange fortsetzen, bis sowohl der Faschismus als auch seine Wurzeln endgültig überwunden sind – dies sind wir nicht zuletzt seinen Opfern schuldig!

Klar ist zudem auch: In unserem Kampf gegen den Faschismus können wir uns nicht auf den Staat verlassen. Wie jeder von den Bullen durchgeprügelte Naziaufmarsch und nicht zuletzt die rassistischen Mordserie des NSU gezeigt hat, unterstützt dieser indirekt – wenn nicht sogar direkt – solche Taten.
Der Mord an Clément reiht sich ein in eine lange Liste von Morden an AntifaschistInnen in ganz Europa. So erinnern wir heute auch an die Morde an Günter Sare, Stanislav Markelov, Anastasia Baburova,Timur Kacharava, Feodor Filatov, David Cesare (Dax), Renato Biagetti, Carlos Palomino, Jan Kucera, Thomas Schulz, Silvio Meier und vielen weiteren.

On est ensemble, on n’oubliera pas –
Wir stehen zusammen, niemand wird vergessen!

16. Gegenuni: Theorie–Praxis–Party

Nach der Räumung des Instituts für vergleichende Irrelevanz am 22. April ist die Gegenuni erstmals darauf angewiesen, ihre Veranstaltungen an verschiedenen Orten in der Stadt durchzuführen. Nur einer von vielen guten Gründen, möglichst bald ein neues Ersatzobjekt für das IvI zu schaffen.


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