IvI vor Gericht

Das Institut für vergleichende Irrelevanz vor Gericht!

Am 15.Februar, 10h wird die Eigentümerin des IvI, die Franconofurt AG, versuchen gegen die »IvI Gesellschaft bürgerlichen Rechts« (IvI-GbR) einen Räumungstitel zu erwirken.

Was erst mal ziemlich absurd klingt, ist der Versuch der Franconofurt AG, die aktuellen Nutzer_innen des seit mehr als 9 Jahren besetzten Gebäudes im Kettenhofweg endlich mit einem richterlichen Beschluss räumen lassen zu dürfen.

Das IvI eine GbR?

Das IvI ist ein selbstverwaltetes Zentrum und keine »IvI-GbR«. Die Anwälte der Franconofurt AG griffen jedoch in letzter Zeit auf diese Konstruktion zurück, um Veranstaltungen im IvI per einstweiliger Verfügung zu verbieten, weil sie keine konkreten Ansprechpartner_innen oder Namen hatten. Nun wollen sie gegen diese GbR einen Räumungstitel erwirken um endlich die in ihren Augen nervigen Besetzer_innen loszuwerden. Dabei hatte die Franconofurt AG das Gebäude nach eigenen Aussagen nur so günstig bekommen, weil es besetzt war. Auch auf ein Angebot des IvI, das Haus gegen Zahlung von 1 Million Euro (für Westend-Verhältnisse immer noch sehr wenig) zu verlassen, ließ sie unbeantwortet.

Selbstverwaltung ist ungreifbar!

Sollte die Konstruktion der IvI-GbR tatsächlich Erfolg haben, hätte das weitreichende Folgen für andere besetzte und selbstverwaltete Räume. Abgesehen davon, dass die Konstruktion rechtlich äußerst fragwürdig ist (Gutachten des Arbeitskreises Kritischer Jurist_inne Frankfurt, Link unten), wäre das Urteil ein Türöffner für weitere derartige Klagen gegen die Aneignung von Räumen. Es wäre dann um einiges leichter als bisher selbstverwaltete Zentren zu bedrohen, ohne eine_n Ansprechpartner_in benennen zu müssen.

Verklagt wird das IvI, gemeint sind wir alle!
Verteidigt die Irrelevanz!

Freitag, 15. Februar 2013
9.00 Uhr | Klapperfeld (Klapperfeldstraße 5, Ffm) | Treffpunkt
10.00 Uhr | Gerichtsstraße 2 (FfM), Gebäude B | Prozess

Weitere Infos auf: http://ivi.copyriot.com und akjffm.blogsport.de

Presse:

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.01.2013:
Landgericht verhandelt über das Ivi

Frankfurter Rundschau, 10.01.2013:
IvI vor Gericht