Archiv für Februar 2009

Gefängnis ist den Hausbesetzern zu klein

Frankfurter Neue Presse, 03.02.2009 (download pdf)

Von Matthias Bittner


1890 wurde das Gefängnis in der Klapperfeldstraße gebaut und steht derzeit leer. Die Hausbesetzer sollen einziehen. Foto: Rainer Rüffer

Bockenheim/Innenstadt. Zu klein, zu dunkel und eine zu kurze Nutzungsdauer – unter den derzeitigen Konditionen will die Initiative «Faites votre jeu» nicht ins ehemalige Polizeigewahrsam in der Klapperfeldstraße ziehen und lieber im ehemaligen Jugendzentrum in der Varrentrappstraße 38 bleiben. Das Dezernat für Bildung und Frauen hatte den Hausbesetzern den Tausch am vergangenen Mittwoch vorgeschlagen (wir berichteten).

Mit ihrer Haltung könnten sich die Hausbesetzer jedoch ein Eigentor schießen. Laut Michael Damian, persönlicher Referent von Bildungsdezernentin Jutta Ebeling, befände sich die Gruppe nicht in der Position, um Bedingungen zu stellen. «Wir werden nicht mehr verhandeln.» In der Varrentrappstraße 38 soll die Verwaltung der Frankfurter Schule für Mode und Bekleidung einziehen, damit im Schulhaus in der Hamburger Allee Platz zusätzliche Unterrichtsräume entstehen können.

Spätestens am Freitag erwarte die Stadt ein positives Signal von «Faites votre jeu». Sollte die Gruppe das Ersatzobjekt ablehnen, könnte es schnell vorbei sein mit dem von ihr selbst verwalteten Kunst- und Kulturzentrum in der Varrentrappstraße. Mit anderen Worten: Dann wird die Stadt das Gebäude wohl räumen lassen und eventuell auch ihr Angebot für das ehemalige Polizeigewahrsam zurückziehen.

In einer am Sonntag veröffentlichten Pressemitteilung hatten sich die Hausbesetzer erstmals zum angebotenen Ersatzobjekt geäußert. Sie kritisieren darin, dass für größere Veranstaltungen kein Platz sei und auch Räume in den oberen Etagen zur Verfügung gestellt werden sollten. Nach Ansicht von «Faites votre jeu» müsste in der neuen Unterkunft mindestens so viel Platz sein, wie im ehemaligen Jugendzentrum. Dort gebe es Ausstellungsräume, Ateliers, Streetart-Raum, Fotolabor, den Medienraum, Gruppen-, Veranstaltungs- und Konzerträume, einen Proberaum, Sport- und Trainingsraum, den «Roten Salon», die Kellerklause, den Umsonstladen, eine Werkstatt, ein Büro und eine Küche. «Wenn wir in die Klapperfeldstraße umziehen, muss gewährleistet werden, dass alle jetzigen Nutzungsmöglichkeiten erhalten bleiben», so Sprecherin Nora Wildner.

Außerdem habe die Gruppe den Anspruch, der historischen Bedeutung des Gebäudes gerecht zu werden, was zusätzlichen Platz beanspruche. Denn eine unreflektierte Nutzung des Baus, in dem Menschen unterdrückt worden seien, käme für «Faites votre jeu» nicht in Frage. Unter anderem seien in dem Gefängnis während der NS-Zeit Menschen von der Gestapo inhaftiert, gefoltert und ermordet worden. «Nicht nur die notwendigen und umfangreichen Umbaumaßnahmen, sondern auch der Wiederaufbau der bereits bestehenden Räume und Projekte und vor allem die Auseinandersetzung mit der Geschichte des ehemaligen Gefängnisses wären sehr langwierig und arbeitsintensiv», erklärt Matthias Schneider von «Faites votre jeu». Dies sei nur bei einer langfristigen Nutzung sinnvoll. Die Stadt wolle der Gruppe aber nur das Erdgeschoss für zwei Jahre zur Verfügung stellen. Außerdem seien die sieben Zellen im Erdgeschoss viel zu dunkel, um von Künstlern als Atelier genutzt werden zu können.

Enttäuscht ist Damian vor allem deshalb, weil die Hausbesetzer nicht das Gespräch mit der Stadt suchen. «Von ihren Statements erfahren wir entweder aus der Zeitung oder wir müssen auf die Internetseite der Gruppe nachschauen. Das ist kein zivilisierter Umgang miteinander», ärgert sich Damian. Die Geduld der Stadt sei zudem allmählich überstrapaziert, weil es fast täglich Beschwerden wegen Lärmbelästigung von Bockenheimern gibt, die Nachbarn des Kunst- und Kulturzentrums sind.

Besetzer wollen nicht in den Knast

„Faites votre jeu“ bezeichnet die Bedingungen für das Klapperfeld als inakzeptabel

Frankfurter Rundschau, 03.02.2009 (download pdf)

Von Georg Leppert


Die einstige Sicherheitsverwahrung nahe der Konstablerwache harrt einer Nutzung. (Bild: dpa)

Im Streit um das besetzte Haus an der Varrentrappstraße scheint eine schnelle Lösung nicht mehr wahrscheinlich. Die Initiative „Faites votre jeu“ lehnt die Bedingungen ab, zu denen sie ins ehemalige Gefängnis an der Klapperfeldstraße umziehen soll. Im Bildungsdezernat sorgen die jungen Leute damit für Unverständnis. „Unsere Geduld geht langsam zu Ende“, sagte Michael Damian, Referent von Stadträtin Jutta Ebeling (Grüne).

Die Initiative, die das ehemalige Jugendzentrum in Bockenheim seit einem halben Jahr besetzt hält und als freies Kunst- und Kulturzentrum nutzt, hatte mit der Stadt vereinbart, dass sie bis Ende der Woche bekannt gibt, ob sie das Angebot von Jutta Ebeling annimmt und ins Klapperfeld zieht. Doch bereits am Montag meldete sich „Faites votre jeu“ per Pressemitteilung. „Die derzeitigen Konditionen sind nicht akzeptabel“, sagte Matthias Schneider, Sprecher der Initiative.

Die Künstler stört vor allem, dass der Mietvertrag für das frühere Gefängnis nur über zwei Jahre laufen würde. In den Umbau des seit sieben Jahren nicht mehr genutzten Hauses müssten sie viel Zeit und Geld stecken, sagte Schneider. So seien etwa die kleinen Gefängniszellen als Ateliers ungeeignet. Zudem sähe es die Initiative für den Fall des Umzugs als ihre Aufgabe an, die Geschichte des Gefängnisses aufzuarbeiten und umfassend darzustellen. Das alles lohne sich aber nicht, wenn sie nach zwei Jahren wieder ausziehen müsse.

Initiative will mehr vom Knast

Zugleich monieren die Künstler, dass ihnen die Stadt nur das Erdgeschoss des Klapperfeldes angeboten hat. Um Ateliers, Ausstellungsräume, das Fotolabor oder das Medienzimmer unterzubringen, bräuchte „Faites votre jeu“ auch die oberen Geschosse.

Ungewohnt scharf reagierte das Bildungsdezernat auf die Forderungen der Hausbesetzer. Referent Damian zeigte sich verwundert darüber, dass die Initiative ihre Kritik in einer Pressemitteilung vorträgt. „Wir wollen nicht über die Medien mit der Gruppe kommunizieren“, sagte Damian.

Gleichzeitig machte der Referent deutlich: Das Angebot der Stadt („bundesweit einmalig“) ist in keinem Punkt verhandelbar. Das gelte auch für die Dauer des Mietvertrages. Festgeschrieben sei, dass „Faites votre jeu“ über die zwei Jahre hinaus bleiben kann, wenn die Stadt das Gebäude nicht ans Land verkauft. In Wiesbaden gibt es Pläne, das Klapperfeld in ein Justizzentrum zu integrieren.

Die Initiative müsse der Stadt bis Freitag sagen, ob sie ins Klapperfeld zieht, erklärte Damian: „Nimmt sie das Angebot nicht an, sind die Gespräche beendet.“

„Die Stadt ist bis an die Schmerzgrenze gegangen“

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.02.2009 (download pdf)

Von Katharina Iskandar


Okkupiert: Das ehemalige Juz an der Varrentrappstraße in Bockenheim (Foto Bergmann)

Das Bildungsdezernat hat den Besetzern des ehemaligen Jugendzentrums Bockenheim vorgeschlagen, ins frühere Gefängnis Klapperfeld einzuziehen. Ein generöses Angebot – aber es reicht den Adressaten immer noch nicht aus.

Im Streit um das ehemalige Jugendzentrum Bockenheim (Juz) an der Varrentrappstraße, das seit August 2008 von Mitgliedern der selbstverwalteten Kulturinitiative „Faites votre jeu“ besetzt gehalten wird, ist noch immer keine Lösung in Sicht. Die Stadt war der Gruppe Anfang vergangener Woche entgegengekommen und hatte ihr als Ersatzobjekt das ehemalige Gefängnis Klapperfeld angeboten, das derzeit noch vom Deutschen Architekturmuseum für Ausstellungen genutzt wird. Die Offerte umfasst die Nutzung von rund 350 Quadratmetern im Parterre und des alten Gefängnishofs für zunächst zwei Jahre – mit der Option auf Verlängerung. Sogar die Mietkosten würde die Stadt ihren Angaben zufolge nur „symbolisch“ erheben. Doch den Besetzern reicht dieses Angebot nicht aus.

In einer Mitteilung gaben sie bekannt, dass sie zwar „berührt“ seien“von der bedrückenden Atmosphäre des ehemaligen Gefängnisses“; die von der Stadt erhobenen Konditionen bezeichneten sie aber als „nicht akzeptabel“. Für Veranstaltungen seien die Räume im Parterre zu klein. Ausstellungen oder Vorträge wären, „wenn überhaupt, nur in den größeren Räumen in den oberen Stockwerken durchführbar“. Zudem wollen die Besetzer länger als zwei Jahre bleiben – und das von der Stadt auch jetzt schon zugesichert bekommen. Als Grund gab die Gruppe an, dass sie im Falle eines Einzugs die Geschichte des Gefängnisses aufarbeiten wolle, und das sei „langwierig und arbeitsintensiv“, so Matthias Schneider, Sprecher der Initiative. Zudem fielen bei einem Einzug auch Umbauarbeiten an, „deshalb muss Jutta Ebeling bewusst sein, dass ein solcher Aufwand nur dann sinnvoll ist, wenn wir eine langfristige Nutzung garantiert bekommen“.

Bildungsdezernentin Ebeling (Die Grünen) reagierte gestern „überrascht“ auf die neuen Forderungen der Besetzer, wie ihr Referent Michael Damian mitteilte. Dass die Gruppe in dieser Situation noch Bedingungen stelle, ist nach seinen Worten vermessen – zumal sie im Klapperfeld-Gefängnis sogar mehr Fläche zur Verfügung hätte. Über die Konditionen werde nicht verhandelt. Irgendwann sei die Stadt mit ihrer Geduld am Ende. Sie sei in dieser Angelegenheit schon „bis an die Schmerzgrenze gegangen“. Entweder nehme die Gruppe das Angebot zu den genannten Bedingungen an, oder das Ende des Kulturzentrums an der Varrentrappstraße sei nahe. „Die Stadt lässt sich nicht erpressen.“

Erstmals – wenn auch‘ nur auf Anfrage‘ – geäußert hat sich gestern die CDU-Fraktion. Die Art, wie die Initiative auftrete, sei „schon sehr arrogant“, sagte Thomas Kirchner,· Mitglied im Bildungsausschuss. Es könne nicht angehen, dass eine „selbsternannte Elite“ sich über das Recht stelle. ,;Was soll man jemandem antworten, der einen Strafzettel erhalten hat und ebenfalls auf Verständnis hofft?“

Bis Ende der Woche will die Kulturinitiative entscheiden, ob sie das Angebot annimmt, ins Klapperfeld-Gefängnis zu ziehen. Dass die Stadt ihre Drohung wahr machen könnte und das Juz räumen lässt, glauben die Besetzer nicht. „Aus unserer Sicht“, sagt Matthias Schneider, „sind wir noch mitten im Verhandlungsprozess.“ Zum Kommentar

Als Nächstes den Römer

KOMMENTAR

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.02.2009 (download pdf)

Von Werner D‘lnka

Verwirrung beginnt immer mit einer Unklarheit der Begriffe. Wenn jemand in ein Baus einzieht, das ihm nicht gehört, ist das kein Akt der „Selbstverwaltung“, sondern ein Rechtsverstoß. Ist der erst einmal. geduldet, geht alles Weitere wie von selbst.

Seit dem vergangenen Sommer halten mehrere Dutzend Leute, überwiegend Studenten, ein Haus in Bockenheim besetzt. Sie haben dort eingerichtet, was sie ein „selbstverwaltetes Kunst- und Kulturzentrum“ nennen. Das Haus gehört aber nicht ihnen, sondern der Stadt. Sie hat der Schule für Mode und Bekleidung, die dringend mehr Platz braucht, zugesagt, dass sie dort unterkomme.

War das Haus erst einmal besetzt, lief alles nach dem Prinzip „Frechheit siegt“. Ganz Herr im Haus, ließen die Eindringlinge die Stadt wissen, sie zögen erst aus, wenn sie ein „Ersatzobjekt“ angeboten bekämen, und zwar nicht irgendeines, sondern ein „attraktives“. Bildungsdezernentin Jutta Ebeling (Die Grünen) beschieden sie gönnerhaft, man sei „gern bereit“ zu einem Gespräch mit ihr.

Nun mochte es Gründe geben, die Besetzer nicht gleich am ersten Tag von der Polizei aus dem Haus tragen zu lassen, aber dass die Stadt einem „Vermittler“ zustimmte, statt die Dinge beim Narnen zu nennen, war gespenstisch. Spätestens seitdem haben die Besetzer Oberwasser. Bizarr auch, wie sich der Pädagogikprofessor Micha Brumlik als Emissär ins Spiel brachte – vielleicht geht ja einmal jemand der Frage nach, ob es zu den Obliegenheiten eines Hochschullehrers der Goethe-Universität gehört, zwischen Eigentümern und Hausfriedensbrechern zu „vermitteln“ .

Dass ‚die Besetzer unterdessen ein Ultimatum der Stadt verstreichen ließen, versteht sich nach der Vorgeschichte von selbst. Warum sollten sie ausziehen, da ihnen die Stadt vor lauter Deeskalation doch ein ums andere Mal nachgegeben hatte? Bei den Grünen mag Schwärmerei über die eigene Vergangenheit im Spiel gewesen sein, allerdings geht es diesmal nicht gegen „Spekulanten“, die Wohnraum vernichten, sondern gegen die Stadt, die eine Ausbildungsstätte angemessen unterbringen will, Warum die CDU die Indolenz ihres Koalitionspartners so Iange schweigend hingenommen hat, ist schleierhaft.

Der Magistrat hat es jedenfalls so weit kommen lassen, dass sich die Besetzergrupe in der Lage sieht, Bedingungen zu stellen. Die „derzeitigen Konditionen“, zu denen ihr ein Teil des ehemaligen Gefängnisses „Klapperfeld“ angeboten werden, nannte sie „nicht akzeptabel“ – und überhaupt: ein ehemaliges Gefängnis, in dem Menschen geschunden wurden! Als Nächstes sollte die Stadt den Römer offerieren. Zum Artikel

Pressemitteilung 01.02.2009 ­– Initiative nimmt Stellung zu angebotenem Ersatzobjekt / Derzeitige Konditionen nicht akzeptabel

Am Dienstag, den 27. Januar hat das Dezernat für Bildung und Frauen der Initiative »Faites votre jeu!« einen Teil des ehemaligen Gefängnisses »Klapperfeld« als Ersatzobjekt für das seit dem 2. August 2008 besetzte Haus in der Varrentrappstraße 38 angeboten. Die Initiative betreibt dort seitdem ein selbstverwaltetes Kunst- und Kulturzentrum. Das derzeitige Angebot des Bildungs­dezernats umfasst das Erdgeschoss und den Keller des Gebäudes in der Klapperfeldstraße 5; die Vertragslaufzeit soll zunächst zwei Jahre betragen.

Am Donnerstag, den 29. Januar und am Samstag, den 31. Januar haben zwei öffentliche Begehungen stattgefunden. Bei beiden Terminen machten sich insgesamt knapp 100 Interessierte ein Bild von den Räumlichkeiten. Der überwiegende Teil der Besucher_innen zeigte sich berührt von der bedrückenden Atmosphäre des ehemaligen Gefängnisses.

Der Bau wurde 1886 als Teil des preußischen Polizeipräsidiums fertiggestellt. In der NS-Zeit wurden dort bis 1943 Menschen von der Gestapo inhaftiert, gefoltert und ermordet. Nach dem Zweiten Weltkrieg ist das Gebäude dennoch weiterhin als Gefängnis genutzt worden – so zum Beispiel in der Zeit der Studentenunruhen und bei den Protesten gegen die Startbahn West. Die überwiegend winzigen Zellen, die nach 1945 hauptsächlich für kurzzeitige Ingewahrsamnahmen genutzt worden sind, wurden in den letzten Jahren bis zur Schließung 2001 vor allem zur – zum Teil Monate lang andauernden – Inhaftierung von Abschiebehäftlingen genutzt. Nora Wildner, Sprecherin der Initiative, sagte dazu: »Die unreflektierte Nutzung eines Gebäudes, das in allen Epochen deutscher Geschichte zur Unterdrückung von Menschen genutzt wurde, kommt für uns selbstverständlich nicht in Frage. Sollten wir das Angebot der Stadt annehmen, sehen wir es auf Grund der Historie des Gebäudes als unsere Aufgabe, der Aufarbeitung der gesamten Geschichte des Gefängnisses angemessenen Raum zu geben.«

Zum nunmehr seit einem halben Jahr bestehenden selbstverwalteten Kunst- und Kulturzentrum in der Varrentrappstraße erklärte Matthias Schneider, Sprecher der Initiative: »In unserem Zentrum hat sich ein vielfältiges Programm weit über Ausstellungen oder Konzerte hinaus etabliert.« So haben seit dem 2. August 2008 neben den vielen regelmäßigen Terminen unter anderem Zeitzeugengespräche, diverse Lesungen, verschiedenste Workshops, Bildungs- und Informationsveranstaltungen stattgefunden. Zuletzt haben anlässlich des Jahrestags der Befreiung von Auschwitz am 27. Januar weit über 100 Menschen an einem Vortrag von Prof. Dr. Micha Brumlik zur Entstehung von Antisemitismus teilgenommen. Matthias Schneider weiter: »Eine Veranstaltung wie die mit Micha Brumlik wäre in den zur Zeit angebotenen Räumen im Erdgeschoss des »Klapperfelds« nicht möglich. Derartige Veranstaltungen wären, wenn überhaupt, nur in den größeren Räumen in der oberen Stockwerken durchführbar.«

Jos Diegel, StuPa-Präsident und Mitglied des Senats der Hochschule für Gestaltung Offenbach widersprach der Darstellung des Bildungsdezernats, dass die Zellen im Erdgeschoss sehr gut als Produktionsräume für Kunstschaffende zu nutzen seien: »Es ist unter den gegebenen Umständen ohne bauliche Veränderungsmaßnahmen kaum vorstellbar, wie siebeneinhalb Quadratmeter kleine Zellen mit niedrigen Türen und ohne ausreichende Beleuchtung beziehungsweise Tageslicht als Ateliers für Künstlerinnen und Künstler zu nutzen sein sollen, geschweige denn angemessene Voraussetzungen und Atmosphäre für kreative Tätigkeiten bieten könnten.«

Derzeit hat die Initiative in der Varrentrappstraße 38 drei große und helle Ausstellungsräume, Ateliers und einen Streetart-Raum, ein Fotolabor und den Medienraum, Gruppen-, Veranstaltungs- und Konzerträume, einen Proberaum, einen Sport- und Trainingsraum, den »Roten Salon«, die »Kellerklause«, den Umsonstladen, eine Werkstatt, ein Büro und eine Küche geschaffen. Dazu Nora Wildner: »Für den Fall, dass wir in die Klapperfeldstraße umziehen sollten, muss gewährleistet werden, dass alle jetzigen Nutzungsmöglichkeiten erhalten bleiben. Bei einem eventuellen Umzug haben wir außerdem den Anspruch, der historischen Bedeutung des Gebäudes gerecht zu werden, was zusätzlichen Platz erfordert. Deshalb muss klar sein, dass die Initiative weit mehr nutzbaren Raum benötigt, als im Keller und Erdgeschoss des Gefängnisses vorhanden ist.«

Abschließend erklärte Matthias Schneider zu der vom Bildungsdezernat angebotenen Vertragslaufzeit von nur zwei Jahren: »Nicht nur die notwendigen und umfangreichen Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen, sondern auch die Wiedereinrichtung der der bereits bestehenden Räume und Projekte und vor allem die Auseinandersetzung mit der Geschichte des ehemaligen Gefängnisses »Klapperfeld« wären sehr langwierig und arbeitsintensiv. Bereits das Haus in der Varrentrappstraße haben wir mit viel Engagement, Zeit und Geld wieder nutzbar gemacht und dort unser selbstverwaltetes Kunst- und Kulturzentrum etabliert. Deshalb muss Jutta Ebeling und den Vertreterinnen und Vertretern der Stadt bewusst sein, dass ein solcher erneuter Aufwand nur dann sinnvoll ist, wenn wir eine langfristige Nutzung garantiert bekommen.«

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